Lüdenhausen - Neuigkeiten, Aktuelles, Archiv

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Neuwahl in Lüdenhausen rückt wieder näher
CDU Kalletal war laut Oberverwaltungsgericht Münster nicht klagebefugt
VON STEFAN BACKE

Kehrtwende im Fall "Neuwahl in Lüdenhausen": Nach einer ersten Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts deutet vieles darauf hin, dass die Rats- und Bürgermeisterwahl doch wiederholt werden muss.

Kalletal-Lüdenhausen. Das juristische Ringen zwischen der CDU sowie der Koalition aus SPD, Grüne und UKB geht damit in die nächste Runde – und wird immer spitzfindiger und verworrener. Denn inhaltlich haben sich die Richter in Münster nun zunächst gar nicht mit dem ursprünglichen Formfehler während der Kommunalwahl im August 2009 beschäftigt. Vielmehr bemängeln sie, dass die CDU Kalletal überhaupt nicht klageberechtigt gewesen sei. Ergo: Ohne Klageberechtigung keine Klage. Ohne Klage keine Änderung des ursprünglichen Ratsbeschlusses, die Wahl in Lüdenhausen wiederholen zu lassen (siehe Infokasten).

Wenngleich das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt zunächst nur über die Zulassung einer Berufungsverhandlung entschieden hat – die Argumentation der drei Berufsrichter gilt laut Pressesprecher Dr. Ulrich Lau als klarer Fingerzeig: "Man kann daraus entnehmen, wie ein etwaiges Berufungsverfahren ausgehen würde. Aus unserer Sicht hätte das Verwaltungsgericht Minden die Klage abweisen müssen." Demnach wären nach dem Ratsbeschluss innerhalb der Einspruchsfrist neben der Kommunalaufsicht lediglich direkt betroffene Personen klagebefugt gewesen – beispielsweise Bürgermeister Andreas Karger oder benachteiligte Ratsmitglieder.

Dirk Tolkemitt, Vorsitzender der Kalletaler CDU, zeigte sich auf Anfrage der LZ enttäuscht von der Entwicklung: "Es geht nun nicht mehr um die Sache an sich, sondern nur noch um die Klagebefugnis. Man muss realistisch anerkennen, dass unsere Chancen jetzt bei 50:50 liegen – vielleicht auch weniger." Der schriftlichen Aufforderung der Kalletaler Koalition, die CDU möge ihre Klage nun zurückziehen, erteilte er aber eine Absage. "Wir warten nun erst einmal die schriftliche Stellungnahme der Gemeinde ab. Dann sehen wir weiter."

Die Frage, ob und wann es tatsächlich zu Neuwahlen kommen kann, steht damit weiter in den Sternen. Prof. Dr. Bernhard Stüer, der die Gemeinde vertritt, schätzt, dass das Oberverwaltungsgericht in zwei bis drei Monaten ein Urteil sprechen könnte – auch ohne mündliche Verhandlung. Eine mögliche Berufung der CDU vor dem Bundesverwaltungsgericht hätte aus seiner Sicht zwar kaum Chancen, würde aber wieder viel Zeit kosten.

34 Stimmen Vorsprung in ganz Kalletal hatte der neue Bürgermeister Andreas Karger (CDU) nach der Wahl am 30. August 2009 vor Uwe Busch (SPD). Daher ist es gut möglich, dass eine Neuwahl im Stimmbezirk Lüdenhausen (778 Wahlberechtigte) den gesamten Wahlausgang verändern könnte. Aufgrund eines Formfehlers (teilweiser Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Stimmauszählung) hatte die Mehrheit des neuen Kalletaler Rates aus SPD, Grüne und UKB im November 2009 eine Neuwahl in Lüdenhausen beschlossen. Dagegen hatte der CDU-Gemeindeverband Kalletal vor dem Verwaltungsgericht Minden geklagt. Die Richter gaben der CDU im Februar recht: Der Formfehler sei nicht schwerwiegend genug; das Wahlergebnis müsse für gültig erklärt werden. Gegen dieses Urteil hat nun der Rat über die Gemeinde Kalletal Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt.(bas)

Am 09.05.2010 wurde auch in Lüdenhausen über den Landtag NRW abgestimmt. Die Ergebnisse von Lüdenhausen finden Sie hier.

Für Verwaltungsgericht spielt Ausschluss der Öffentlichkeit eine untergeordnete Rolle

Auszählung im Gerichtssaal: Lore Heidrich, Gisela Stolle, Frank Brand, Gudrun Würfel und Ulrich Blattgerste (von links), Mitglieder des Lüdenhauser Wahlvorstandes, haben die Stimmzettel erneut in Händen. Foto: Scherzer

Die CDU Kalletal hat erfolgreich gegen die Gemeinde Erfolg geklagt. Gestern entschied das Verwaltungsgericht Minden: Das Ergebnis der Kommunalwahl in Lüdenhausen ist rechtens.

Kalletal/Minden. Wie mehrfach berichtet, war das Wahllokal im Feuerwehrgerätehaus Lüdenhausen für einige Zeit verschlossen und damit die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das hatte die Koalition aus SPD, Bündnisgrünen und UKB zum Anlass genommen, mit ihrer Mehrheit im Rat zu beschließen, die Wahl für ungültig zu erklären und neu wählen zu lassen. Dagegen hat dann der CDU-Gemeindeverband Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht.
Gestern, 10 Uhr: Als der Vorsitzende Richter, Arnold Albers, im Beisein seiner beiden Kolleginnen Susanne Scholle und Christine Borgert-Vieten sowie zweier ehrenamtlicher Schöffen die Sitzung eröffnet, ahnen die meisten Prozessbeteiligten und die Zuhörer im fast vollbesetzten Saal nicht, dass sie bis exakt 17.11 Uhr warten müssen. Denn erst dann verkündet Albers: "Der Beschluss wird aufgehoben und der Rat der Gemeinde Kalletal verpflichtet, die Wahl für gültig zu erklären."

Vorausgegangen war eine mit mehreren Unterbrechungen verbundene Sitzung, in der zwölf Zeugen befragt werden mussten und in der auch das geschah, womit nur wenige gerechnet hatten – die Lüdenhauser Stimmen wurden erneut ausgezählt. Das Ergebnis: Keine Veränderung bei der Bürgermeisterwahl, aber drei bei der Wahl zum Rat. Im Umschlag der Stimmzettel von Heinz-Werner Hellweg (SPD) fand sich eine ungültige Stimme, in den vom Wahlvorstand für ungültig erklärten Unterlagen sind zwei der zehn Stimmen nach Meinung des Gerichts doch in Ordnung; damit verbucht Frank Puls (UKB) jetzt 161 statt 159 Stimmen auf sich. Für Richter Alberts habe dies keinen Einfluss auf den Wahlausgang gehabt, sei aber wichtig für das Urteil gewesen: "Voraussetzung für die Anfechtung ist es nach Auffassung des Gerichts, dass Unregelmäßigkeiten Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt hätten." Dies sei aber nicht der Fall.

Auch betonte er: Es habe sich bestätigt, dass die Öffentlichkeit "über wesentliche Zeiten" ausgeschlossen gewesen sei, was gegen die Wahlordnung verstoße. Das aber sei für das Gericht ebensowenig relevant wie die Tatsache, dass die Siegel auf den Umschlägen vom Wahlvorstand nicht unterzeichnet worden sind. Für eine Manipulation gebe es "überhaupt keinen" Anhaltspunkt: "Das setzt eine starke kriminelle Energie voraus, und das traue ich niemandem zu."

Fischer an der Spitze - SPD Lüdenhausen wählt

Kalletal- Lüdenhausen. Während der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lüdenhausen wurde Günter Fischer einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Amtsinhaberin Gudrun Würfel hatte erklärt, nach sieben Jahren aus beruflichen Gründen nicht erneut kandidieren zu können.

„Als stellvertretende Vorsitzende wurde Roswitha Hellweg ebenso einstimmig wiedergewählt wie die übrigen Vorstandsmitglieder“, heißt es in einer Pressenotiz des Ortsvereins. Mit Günter Fischer, der auf die Erfahrung einer mehr als 40-jährigen Parteizugehörigkeit verweisen könne, gehe der Ortsverein „nun in ein Wahljahr, das bekanntlich besonders in Lüdenhausen besondere Spannung verspricht“.

Walnüsse für die Besucher

Weihnachtsmarkt 2009 - Nikolaus besucht Lüdenhausen

Kalletal-Lüdenhausen. Strahlender Sonnenschein und Frühlingstemperaturen - die äußeren Bedingungen für den Lüdenhauser Weihnachtsmarkt waren am Samstag alles andere als winterlich.

Dafür war die Atmosphäre auf dem Dorfplatz um so festlicher: Dort standen bunt geschmückte Tannenbäumchen, Lichterketten leuchteten, aus den Lautsprechern erklangen Weihnachtslieder und ein Nikolaus verteilte Walnüsse an die zahlreichen Besucher. Diese ließen sich aber nicht nur beschenken, sondern schlenderten gemütlich über den Markt und schauten sich interessiert um. Denn an den insgesamt 28 Ständen gab es viele schöne Dinge zu sehen: Adventsgestecke und -deko, Bastelarbeiten, selbst gebaute Vogelhäuser von der örtlichen Jugendfeuerwehr, Körnerkissen, Handarbeiten und vieles mehr.

Die Aussteller kamen aus dem Ort oder der näheren Umgebung. Über diese Tatsache ist Karl Seidens, Vorsitzender der Vereinsgemeinschaft, besonders stolz. "Sie sagen immer, dass es für sie eine Selbstverständlichkeit sei, wieder nach Lüdenhausen zu kommen." Auch die Kleinen kamen nicht zu kurz: Sie konnten mit einer Kindereisenbahn fahren.(kte)

Neue Hütte auf dem Sportplatz

Lüdenhausen weiht „Prachtexemplar“ ein

Volle Hütte: Gestern Abend hat die Vereinsgemeinschaft Lüdenhausen ihre große und komplett in Eigenleistung erstellte Schutzhütte auf dem Gelände des Sportplatzes (die LZ berichtete ausführlich) eingeweiht. Das von allen Seiten als Prachtexemplar bezeichnete Gebäude dient zur Hälfte dem TuS und kann aber auch von allen anderen Lüdenhauser Vereinen sowie Wandergruppen genutzt werden – wobei Vereinsgemeinschaft-Vorsitzender Karl Seidens (Mitte) deutlich machte, hier keine Kneipe geschaffen zu haben. Alle Redner waren voll des Lobes. Andreas Karger sprach bei seinem ersten offiziellen Auftritt als Bürgermeister von einer „wahren Meisterleistung“, und sein Vorgänger Klaus Fritzemeier sagte: „Hier sieht man, zu was die Bürger alles fähig sind, wenn die Dorfgemeinschaft intakt ist.“

Foto: Scherzer

Lüdenhausen hat Hand angelegt
Neue Hütte der Vereinsgemeinschaft auf dem Gelände des Sportplatzes wird nächste Woche eingeweiht

Dass gemeinschaftlich Großes auf die Beine gestellt werden kann, ist jetzt in Lüdenhausen deutlich sichtbar. Der hölzerne Neubau der Vereinsgemeinschaft auf dem Sportplatzgelände ist so gut wie fertig.

Kalletal-Lüdenhausen. Wenn am Freitag nächster Woche ab 17 Uhr die Einweihung der etwa 5 mal 20 Meter großen Hütte gefeiert wird, zu der neben der gesamten Bevölkerung vor allem die Helfer und Sponsoren eingeladen sind, dann liegt ein gut zweijähriger, teilweise beschwerlicher Weg hinter der Vereinsgemeinschaft um ihren Vorsitzenden Karl Seidens. Ungezählte Arbeitsstunden haben die Mitglieder der acht Vereine, die der Gemeinschaft angeschlossen sind, ehrenamtlich geleistet, nachdem der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Kalletal Anfang Dezember 2007 sein Okay gegeben hatte. Das aber auch nur unter der Bedingung: Der Gemeinde dürfen keine Kosten entstehen, was ebenfalls für die spätere Pflege und Nutzung gilt.

Seidens hatte, wie die LZ berichtete, in diesem Ausschuss etliche kritische Stimmen überzeugen müssen - und er hat Wort gehalten. Denn auch die Kritiker können sich jetzt ein Bild davon machen, dass es möglich ist, ein solches ehrgeiziges Projekt ohne Hilfe der öffentlichen Hand zu realisieren. Ein Beispiel: Das Dach der Hütte ist mit knapp 3000 im Jahr 1920 gebrannten Pfannen gedeckt.

Die haben die Lüdenhauser vom "Dörenhof", der vor einiger Zeit neu eingedeckt worden ist. Statt auf den Müll zu kommen, haben sie die Lüdenhauser - im wahrsten Sinne des Wortes - dankend entgegengenommen, zum Sportplatz transportiert und gesäubert. Wobei Seidens im LZ-Gespräch sagte: "Wir hatten sogar etwa 4000 Pfannen, aber ein Viertel war nicht mehr zu gebrauchen." Sehr gebrauchen konnten die Baumeister hingegen auch das aus der Sparkasse in Langenholzhausen stammende alte Panzerglas und das Holz der vor zwei Jahren im so genannten "Gemeinschaftswald Lüdenhausen" geschlagenen Fichten (die LZ berichtete ausführlich). Sägewerksmeister Siegfried Stock: Das waren bestimmt mehr als 40 Festmeter, die wir eingeschnitten haben." Daraus wurden, wie Werner Meier ergänzte, "430 Bretter, die mit knapp 3000 Schrauben befestigt wurden". Und, so ließ er wissen: "Zum Schutz des Holzes sind 215 Liter Farbe verpinselt worden."

1. Parkfest 2009

Am 1. Pfingstag, den 31. Mai 2009 veranstaltet die Vereinsgemeinschaft Lüdenhausen e.V. ein Parkfest auf dem Gelände des Waldlehrpfades.

10.30 Uhr : Eintreffen des Festteilnehmer an der Info-Tafel beim Lindenkrug, anschließend Fußwanderung auf dem Rosenweg zum Waldlehrügaf, für Gehbeninderte gibt es einen Fahrdienst.

11.00 Uhr : Familiengottestdienst der ev. Ref. Kirchengemeinde unter itwirkung des Männergesangvereines und des Posauenchores.

Parkfest feiert gelungene Premiere

Kalletal-Lüdenhausen (mm). Zum ersten Mal veranstaltete die Dorfgemeinschaft Lüdenhausen am Pfingstsonntag auf dem Gelände des Waldlehrpfads ein Parkfest. Mit über 250 Besuchern wurde es ein voller Erfolg. Nach der Eröffnung mit einem sehr gut besuchten Gottesdienst standen ein gemeinsames Mittagessen und musikalische Begleitung von Posaunenchor und Männergesangverein auf dem Programm. Während die Erwachsenen sich später zumeist am Getränkestand einfanden, stand für den Dorfnachwuchs ein buntes Kinderprogramm der Feuerwehr (Foto) und des TuS bereit, später stellte die Jugendfeuerwehr bei der Vorführung eines Löschangriffs ihr Können unter Beweis.

Maibaum aufstellen 2009

Am 30. April 2009 wurde erneut ein Maibaum in der Dorfmitte aufgestellt. Viele Besucher folgten der Einladung der Vereinsgemeinschaft Lüdenhausen. Hier können Bilder beschaut werden.